(socialON) Besserer Datenschutz für ein besseres Internet. Am 9. Februar 2016 findet zum 9. Mal der von der Europäischen Union initiierte Safer Internet Day – dieses Mal unter dem Motto »Play your part for a better Internet« – statt. Auch in diesem Jahr werden Fragen der Medienkompetenz und der Potentiale und Gefahren des Netzes weltweit im Mittelpunkt zahlreichern Veranstaltungen stehen. Ein wichtiger Aspekt, der mit diesen Themen untrennbar verbunden ist, ist der Schutz der Privatsphäre im Internet, der seit jeher in einem Spannungsverhältnis zur Meinungs- und Informationsfreiheit, aber auch zu staatlichen Sicherheitsinteressen steht.
Andrea Voßhoff: »Das Internet hat uns in den letzten 20 Jahren enorme positive Impulse gebracht: Informationen sind in Sekundenschnelle weltweit verfügbar, eine Vielzahl neuer Geschäftsmodelle und elektronischer Verwaltungsdienstleistungen hat sich etabliert. Auf der anderen Seite ist auch das Bewusstsein dafür gewachsen, dass die dauerhafte weltweite Verfügbarkeit unserer persönlichen Daten auch große Risiken birgt. Umso wichtiger ist es, dass angesichts der globalen Datenverarbeitung auch der Schutz der Privatsphäre global sein muss. Deshalb freue ich mich, dass die Europäische Union mit der Einigung über eine Europäische Datenschutz-Grundverordnung einen großen Schritt in diese Richtung gegangen ist. Das neue europäische Datenschutzrecht wird nicht nur den Datenschutz in Europa weiter vereinheitlichen. Ich bin optimistisch, dass die hier verankerten Prinzipien des Datenschutzrechts auch weit über Europa hinauswirken und der Debatte um global anerkannte Standards einen entscheidenden Schub geben.«
Das Europäische Parlament und der Rat der EU hatten sich im Dezember 2015 auf einen Text für die neue Datenschutz-Grundverordnung verständigt, die voraussichtlich ab Mitte 2018 zur Anwendung kommen wird. Diese Verordnung schreibt die in der virtuellen Welt mehr denn je unverzichtbaren Grundprinzipien des Datenschutzes wie Datensparsamkeit, Transparenz und Zweckbindung fort. Sie enthält zudem mit dem Recht auf Vergessenwerden, dem Anspruch auf Datenübertragbarkeit und der Verpflichtung zum Einsatz datenschutzfreundlicher Technologien Elemente eines modernen Datenschutzrechts für die digitale Welt.
Andrea Voßhoff: »Ich wünsche mir, dass der Safer Internet Day die Diskussion über die Sicherheit im Netz und den Schutz der Privatsphäre voranbringt und die Sensibilität für diese Themen weiter schärft. Ein besseres Internet kann es nur mit einem besseren Datenschutz geben!«
Pressestelle der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Quelle: Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Nr. 4/2016 vom 08.02.2016.
