Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen
Verwaltungszusammenarbeit und Entbürokratisierung im Bereich E-Government fördern
(socialon) Das Land Rheinland-Pfalz ist zusammen mit den Ländern Hessen und Baden-Württemberg Mitglied im Modellvorhaben „Kooperatives E-Government in föderalen Strukturen“ in der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN). „Dieses Modellvorhaben setzt den Fokus auf Verwaltungszusammenarbeit und Entbürokratisierung im Bereich E-Government und die bestmögliche Optimierung von Schnittstellen und Prozessen zwischen Wirt-schaft und Verwaltung“, sagte Staatssekretär Fedor Ruhose.
Schwerpunkt der branchenspezifischen CIO-Patenschaften der zugehörigen Bundesländer soll auch in Zukunft die Schnittstellen zwischen Wirtschaft und Verwaltung sein. Gerade in diesem Handlungsfeld sehen die drei Bundesländer und die MRN aktuell auch besondere Synergien mit der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). „Von der systematischen Entwicklung und Bündelung fach- und branchenspezifischer Kompetenzen im Bereich E-Government kann aktuell vor allem die Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) profitieren“, betonte Ruhose.
Am 22. Dezember 2021 wurde durch den Lenkungskreis des Modellvorhabens auf der Chefebene beschlossen, dass die bisherigen zwei CIO-Patenschaften des Landes Rheinland-Pfalz auch im Jahr 2022 und darüber hinaus fortgeführt werden. „Rheinland-Pfalz hat zu den übernommenen CIO-Patenschaften einen besonderen Bezug, da es im Rahmen der OZG-Umsetzung u. a. für die OZG-Umsetzungsprojekte Anlagenbetrieb und -prüfung sowie Breitband mitverantwortlich ist und die Ergebnisse der OZG-Umsetzung in diesen Bereichen anderen Bundesländern zur Nachnutzung nach dem Einer-für-Alle-Prinzip bereitstellen wird“, erläuterte Staatssekretär Ruhose. Damit konzentriere Rheinland-Pfalz seine Bemühungen im Rahmen der dritten Phase des Modellvorhabens auf die Umsetzung zweier OZG-Leistungen.
Quelle: Ministerium für Arbeit, Soziales und Digitalisierung Rheinland-Pfalz, 11.03.2022
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