(socialON) Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, begrüßt, dass die größten Hindernisse für die Abmeldung von Kraftfahrzeugen im Internet endlich vom Bund aus dem Weg geräumt wurden. „Damit ist ein weiterer Durchbruch im Bereich der Online-Bürgerdienste gelungen“, sagte Raab am Mittwoch in Mainz. Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit der Hansestadt Hamburg das Projekt X-KFZ federführend vorangetrieben. Am Rande der Comuptermesse CeBIT fand die Staffelübergabe an das Bundesverkehrsministerium statt. Nunmehr hat das Kabinett der Bundesregierung die notwendigen Schritte für das neue Verfahren in die Wege geleitet. „In Rheinland-Pfalz als Flächenland ist der Nutzen von Online-Verfahren für Bürger bei der Kfz-Zulassung besonders groß“, unterstrich die Staatssekretärin. Weite Anfahrtswege zur jeweiligen Kfz-Zulassungsstelle könnten damit verzichtbar werden. Es sei erfreulich, dass nun nach etlichen Verzögerungen der Start des bürgerfreundlichen Services mit dem Termin 1. Juli 2014 näher gerückt sei.
Alleine bei der Abmeldung gebe es in Rheinland-Pfalz mehrere hunderttausend Fälle pro Jahr. „Wir haben und werden weiter maßgeblich dazu beitragen, dass zukünftig auch die anderen Geschäftsbereiche von der Ummeldungen bis hin zur Neuzulassung online angeboten werden können“, betonte Raab. In einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe werden zurzeit die noch vorhandenen rechtlichen und technischen Hindernisse identifiziert und Lösungen erarbeitet. So muss weiterhin sichergestellt sein, dass Kraftfahrzeuge, Kfz-Kennzeichen, Siegel und Fahrzeugpapiere auch bei Online-Zulassungsverfahren zueinander passen und kein Missbrauch betrieben werden kann. Rheinland-Pfalz leiste in dieser Arbeitsgruppe insbesondere bei der Erstellung und Weiterentwicklung der erforderlichen Kommunikationsstrukturen einen wichtigen Beitrag, sagte die Staatssekretärin.
Kerstin Mayer
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