Netzneutralität
Vorschläge zur Netzneutralität müssen überarbeitet werden
(socialON) Bundestagsausschuss diskutiert Brüsseler Konzept für zukünftigen Telekommunikationsmarkt. Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wurden am heutigen Mittwoch die Brüsseler Vorschläge zum Telekommunikationsbinnenmarkt diskutiert....
HIRSCH: Netzneutralität ist die DNA des Internets!
(socialON) Zu den heutigen Abstimmung über das Telekom-Paket bringen die Liberalen einen neuen Entwurf ein, um eine Mehrheit für das Prinzip der Netzneutralität...
BITKOM kritisiert Verordnungsentwurf zur Netzneutralität / Massiver und kontraproduktiver Eingriff in den Wettbewerb / Regulatorischer Schnellschuss bedroht den Breitbandausbau
(socialON) Der Hightech-Verband BITKOM kritisiert den Verordnungsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zur so genannten Netzneutralität. „Der Entwurf des BMWi ist ein regulatorischer Schnellschuss und...
SPD-Fraktion will Netzneutralität gesetzlich festschreiben
(socialON) Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag mit dem Titel „Digitale Teilhabe gewährleisten – Netzneutralität gesetzlich...
Christopher Vogt: Grundsätzliche Fragen zur Netzneutralität müssen geklärt werden
(socialON) In seiner Rede zu TOP 37 (Netzneutralität stärken) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Piratenfraktion fordert...
Netzneutralität stärken
(socialON) Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SSW enthält eine Menge wichtiger netzpolitischer Reformprojekte für unser Land...
Bundesregierung darf kein grünes Licht für Zwei-Klassen-Internet geben
(socialON) Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Remmel hat die Beschlüsse der heutigen (17. Mai) Verbraucherschutzministerkonferenz in Bad Nauheim zur Netzneutralität begrüßt und sich erneut für eine...
Eumann: Netzneutralität sichern
(socialON) Eumann: Netzneutralität sichern. ARD und ZDF pochen zu Recht in ihrem Papier auf die Einhaltung der Netzneutralität durch die Netzbetreiber. Insbesondere Angebote,...
Debatte über die Telekom und deren Verletzung der Netzneutralität
(socialON) »Obwohl Netzneutralität bereits im Telekommunikationsgesetz (§ 47a TKG) vorgeschrieben ist, hat das FDP-geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bisher nicht gehandelt. Die...
