BGH
Haften „YouTube“ und „uploaded“ für Urheberrechtsverletzungen?
Zu der Frage der Haftung von „YouTube“ und „uploaded“ für Urheberrechtsverletzungen (socialon) Der Bundesgerichtshof musste in einem Verfahren über die Haftung des Betreibers...
BGH verneint Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
(socialON) Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an...
Nach 15 Jahren Streit: Einigung bei Urheberabgaben für PCs
(socialON) Nach 15 Jahren Streit: Einigung bei Urheberabgaben für PCs. Abgaben betragen für die Jahre 2001 und 2007 zwischen 2,00 und 3,50 Euro pro...
Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit sogenannter „No-Reply“ Bestätigungsmails mit Werbezusätzen
(socialON) Der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat hat gestern entschieden, dass gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers...
Schönheitsreparaturen und Renovierung: BGH kippt Renovierungsklauseln
Neue BGH-Rechtsprechung zu der Frage der Wirksamkeit von Renovierungsklauseln Wer unrenoviert mietet, muss bei Auszug nicht renovieren. Tausende von Mietverträgen sind betroffen. Nach...
BGH-Urteil schützt Anonymität der User – Meinungsfreiheit aber nicht schrankenlos Arztbewertungsportale unterliegen weiterhin Regeln
(socialON) Arztbewertungsportale müssen die Identität ihrer Nutzer nicht preisgeben. So hat der BGH heute entschieden. Doch die Meinungsfreiheit im Netz ist deshalb nicht...
