Umsetzung auf gutem Weg: Ein Jahr Digitale Agenda

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Die vor einem Jahr beschlossene Digitale Agenda der Bundesregierung nimmt Gestalt sein. Sie ist eines der wichtigsten Vorhaben der laufenden Legislaturperiode.
Umsetzung auf gutem Weg: Ein Jahr Digitale Agenda.

(socialON) Umsetzung auf gutem Weg. Ein Jahr Digitale Agenda. Frequenzversteigerung, Plattform Industrie 4.0 und IT-Sicherheitsgesetz. Die ersten entscheidende Schritte auf dem Weg ins digitale Zeitalter sind getan, um nur einige zu nennen. Die vor einem Jahr beschlossene Digitale Agenda der Bundesregierung nimmt Gestalt sein. Sie ist eines der wichtigsten Vorhaben der laufenden Legislaturperiode.

Ziel: Wachstumsland Nummer eins
„Wir wollen Deutschland als digitales Wachstumsland Nummer eins in Europa etablieren.“ So formuliert Bundeswirtschaftsminister Gabriel eines der Kernziele deutscher Digitalpolitik. Das Internet ist jedoch mehr als nur Wachstumstreiber: Es erleichtert zugleich die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben. Deshalb bekennt sich die Bundesregierung zur Notwendigkeit flächendeckender, leistungsstarker und vor allem sicherer Kommunikationsnetze. Ohne breiten Zugang und ohne Vertrauen in die Sicherheit digitaler Infrastrukturen kann und wird es nicht gelingen, die wirtschaftlichen und  gesellschaftlichen Chancen der Digitalisierung zu nutzen.

Offen und nicht abgeschlossen
Die Bundesregierung geht die Herausforderungen des digitalen Wandels entschlossen an – und ist dabei ein gutes Stück vorangekommen. Das geht aus dem aktuellen Fortschrittsbericht zum Stand der Umsetzung der Digitalen Agenda hervor. Er stellt zugleich fest: Die Umsetzung der Digitalen Agenda ist ein offener, nicht abschließender Prozess. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr Digitale Agenda macht aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor allem eines deutlich: „Wir schlafen nicht. Es ist aber auch uns klar: Wir haben noch nicht die eindeutig Vorreiterposition, wie wir sie als wichtiger Industriestandort haben sollten. Wir müssen also weiterarbeiten.“

IT-Sicherheitsforschung
Hacker, die in Computernetze eindringen, abgehörte Telefonate, mitgelesene E-Mails, Trojaner in der Computersteuerung von Fabriken: Absolute Sicherheit von Informations- und Telekommunikationstechnik gibt es nicht. Die Forschung arbeitet jedoch daran, Angriffe auf IT-Systeme immer besser abzuwehren.

Die Bundesregierung hat dafür das neue Forschungsrahmenprogramm für IT-Sicherheit „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt“ beschlossen. Es bündelt erstmals ressortübergreifend die Aktivitäten zur IT-Sicherheitsforschung und fördert die Entwicklung sicherer, innovativer IT-Lösungen für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Staat. Bis 2020 wird das neue Forschungsrahmenprogramm mit rund 180 Millionen Euro gefördert.

Thema übergreifender Programme
Das Programm ist Teil der neuen Hightech-Strategie und der Digitalen Agenda der Bundesregierung. Auch im größten jemals von der Europäischen Union durchgeführten Forschungsprogramm Horizont 2020 ist die Sicherheit ein Themenschwerpunkt. Das Bundesforschungsministerium hat zudem drei Zentren für IT-Sicherheit geschaffen. Sie analysieren multidisziplinär die durch das rasante Wachstum des Internets auftretenden Gefahren für Privatsphäre, Datensicherheit und Meinungs- sowie Informationsfreiheit. IT-Sicherheit spielt in allen Lebensbereichen eine Rolle, in der Wirtschaft ebenso wie im Gesundheitswesen. Sie ist ein Thema für den Verbraucherschutz wie für den Verkehr, in dem zunehmend Fahrzeuge mit der Infrastruktur elektronisch kommunizieren. Sie ist integraler Teil der zivilen Sicherheitsforschung, die unseren Schutz vor Katastrophen, Bränden und kriminellen Anschlägen zu verbessern hilft.

Quelle:
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 10117 Berlin
E-Mail: [ internetpost@bpa.bund.de ]

Internet: [ http://www.bundesregierung.de ]