(socialON) Telekom plant Obergrenzen für Datenvolumen. Josef Dötsch und Wolfgang Reichel: High-Speed-Fernsehen im Internet nur noch für Reiche? Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Josef Dötsch, und der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Reichel, haben die Pläne der Telekom für Datenobergrenzen im Festnetz kritisiert. Diese Pläne seien extrem verbraucherunfreundlich und besonders für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz nicht akzeptabel. Gerade kleine und mittlere Betriebe in der Fläche seien im Wettbewerb mit den Unternehmen in den Ballungszentren auf schnelle Datenverbindungen ohne hohe Mehrkosten angewiesen.
Die Telekom hatte angekündigt, dass für Neukunden vom 2. Mai an Obergrenzen für den monatlichen Datenverkehr bei Festnetz-Flatrates gelten werden. So kann die Telekom bei Leitungen mit einer Geschwindigkeit bis 16 Megabit pro Sekunde die Geschwindigkeit drosseln, wenn das Datenvolumen 75 Gigabit überschreitet. Die Tempobremse soll nach derzeitiger Planung 2016 greifen. Wer weiterhin schneller im Netz unterwegs sein will, soll dann mehr zahlen. Die Ankündigung der Telekom wird von Internetexperten, Netzpolitikern und dem Bundesverbraucherministerium als Verstoß gegen die Netzneutralität kritisiert.
Es stelle sich auch die Frage, so Dötsch und Reichel, ob in Zukunft nur diejenigen, die es sich leisten könnten, schnelles Internet zur Verfügung hätten. Wer beruflich darauf angewiesen sei, oder beispielsweise im Studium mit hohen Übertragungsraten arbeite, dürfe nicht zusätzlich belastet werden, kritisierte Dötsch. Zudem müsse man darauf hinweisen, dass der Telekom-Konzern bei der Entwicklung der Netzinfrastruktur sicherlich nicht ohne die Hilfe der öffentlichen Hand bei seinem Netzausbau habe agieren können. Die CDU werde die Pläne der Telekom auch zum Thema im Medienausschuss machen.
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