SPD
Regierungsparteien setzen Schwerpunkt bei der Digitalisierung
(socialON) Bitkom begrüßt Leitanträge für die Parteitage von SPD und CDU. Bund und Länder müssen in der digitalen Schulpolitik gemeinsam Handeln. Der Digitalverband Bitkom...
SPD-Datenschutzpolitikerin Marx: Gericht bringt ‚elektronischen Radiergummi‘ auf den Weg
(socialON) „Dieses Urteil ist ein Meilenstein beim Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internetzeitalter“, so bewertet SPD-Datenschutzpolitikerin Dorothea Marx ein heute veröffentlichtes Urteil des Europäischen...
Erfolg für den Datenschutz in Europa / Stellvertretender Vorsitzender der Datenschutzkommission, Florian Ritter, sieht Bürgerrechte in der digitalen Welt gestärkt
(socialON) Der stellvertretende Vorsitzende der Datenschutzkommission des Bayerischen Landtags, Florian Ritter, begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Löschung personenbezogener Daten in Suchmaschinen....
SPD-Fraktion will Netzneutralität gesetzlich festschreiben
(socialON) Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag mit dem Titel „Digitale Teilhabe gewährleisten – Netzneutralität gesetzlich...
Eumann: Netzneutralität sichern
(socialON) Eumann: Netzneutralität sichern. ARD und ZDF pochen zu Recht in ihrem Papier auf die Einhaltung der Netzneutralität durch die Netzbetreiber. Insbesondere Angebote,...
Datenschutz / Nancy Faeser (SPD): 41. Tätigkeitsbericht belegt Bedeutung des Datenschutzes
(socialON) „Mit seinem heute präsentierten 41. Tätigkeitsbericht hat der Hessische Datenschutzbeauftragte in sehr ausführlicher und kompakter Form die Bedeutung des Datenschutzes für Hessen...
