(socialON) Elektronische Kommunikation zwischen BAMF und Verwaltungsgerichten gut angelaufen. Justizstaatssekretärin Birgit Gärtner hebt Vorteil des digitalen Übertragungswegs hervor: „In Asylsachen erreichen wir somit in M-V zügig Rechtssicherheit“.
Seit einem Monat kommunizieren die Verwaltungsgerichte Schwerin und Greifswald mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) elektronisch. „Somit können wir noch zügiger Rechtssicherheit in Asylverfahren herstellen. Seit dem 29. Juni sind insgesamt 430 Verwaltungsakten bei den Verwaltungsgerichten eingegangen. Es freut mich, dass die Richter auch von der Möglichkeit Gebrauch machen, vom BAMF Akten aktiv elektronisch anzufordern und nicht nur von dort gesendete Akten zur Bearbeitung entgegennehmen. Dadurch können hier in Mecklenburg-Vorpommern Bearbeitungszeiten in Asylverfahren erheblich reduziert werden. Bislang dauerten die Postwege der Aktenübersendung bis zu sechs Wochen“, sagte Justizstaatssekretärin Gärtner.
Mecklenburg-Vorpommern gehört zu elf Bundesländern, deren Verwaltungsgerichte mit der Fachanwendung EUREKA-Fach arbeiten. Verfahrensakten gehen über eine gesicherte Datenleitung elektronisch ein und können am Monitor bearbeitet werden.
Quelle: Pressemitteilung Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern Nr. 56/16 vom 29.07.2016.
